Trump telefoniert mit Xi

Nordkorea-Konflikt: Zeichen der Hoffnung

Nach einem Telefonat des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping mit US-Präsident Trump scheint nun wieder eine diplomatische Lösung im Nordkorea-Konflikt möglich. Trump selbst wählte gemäßigte Worte. Insgesamt stehen die Zeichen auf Hoffnung.

Chinas Präsident Xi Jinping hat US-Präsident Donald Trump in einem Telefonat zur Mäßigung im Atomstreit mit Nordkorea aufgefordert. Trump müsse "Worte und Taten" vermeiden, welche die ohnehin angespannte Lage auf der koreanischen Halbinsel verschlimmerten, sagte Xi laut einem Bericht des staatlichen chinesischen Fernsehens vom Samstag.

Xi rief überdies alle beteiligten Seiten auf, "Zurückhaltung zu üben" und "den Weg des Dialogs, der Verhandlungen und einer politischen Lösung weiterzugehen", wie der Sender CCTV berichtete. Es sei "im gemeinsamen Interesse Chinas und der USA", die atomare Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel zu erreichen und Frieden und Stabilität in der Region zu bewahren. Das Weiße Haus teilte nach dem Gespräch mit Xi mit, Nordkorea müsse sein "provokatives und eskalierendes Verhalten" beenden. Darüber seien sich beide Präsidenten einig gewesen.

Trump: Hoffe auf "friedliche Lösung"

Washington und Pjöngjang hatten die gegenseitigen Drohungen zuletzt immer weiter verschärft. Trump hatte am Dienstag zunächst gewarnt, die USA würden "mit Feuer und Wut" auf weitere Provokationen reagieren. Nordkorea drohte daraufhin mit einem Angriff nahe der US-Pazifikinsel Guam.

Am Freitag richtete Trump eine neue Warnung an Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und drohte unverhohlen mit einem Militäreinsatz. Später sagte er, Kim werde einen Angriff auf die USA "bereuen". Die Nordkoreaner müssten "den Ernst dessen, was ich sage, voll verstehen", fügte der US-Präsident hinzu.

Zitat
Sollte er irgendetwas mit Guam machen oder mit einem anderen Ort auf amerikanischem Territorium oder mit einem amerikanischen Verbündeten, dann wird er das bereuen, und zwar schnell.
US-Präsident Donald Trump

Nach Beratungen mit US-Außenminister Rex Tillerson und der UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, sagte Trump indes, er hoffe dennoch auf eine "friedliche Lösung".

China ist der engste Verbündete Pjöngjangs. Am vergangenen Wochenende hatte Peking allerdings im UN-Sicherheitsrat einer Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea zugestimmt. Das chinesische Außenministerium rief die USA und Nordkorea vor dem Telefonat zwischen Xi und Trump am Freitag zur Zurückhaltung auf. Trump hatte China in der Vergangenheit mehrfach vorgeworfen, zu wenig zur Lösung des Konflikts beizutragen.

Weltweite Aufrufe zur Zurückhaltung

International gab es Kritik und Forderungen nach Zurückhaltung: "Falls es zu einer Schlacht kommt, sollte derjenige, der stärker und schlauer ist, den ersten Schritt weg von der gefährlichen Linie machen", sagte der Moskauer Chefdiplomat Lawrow der Agentur Interfax zufolge. "Die Rhetorik in Washington und Pjöngjang beginnt leider auszuufern", sagte Lawrow. Das Risiko einer militärischen Konfrontation sei dadurch sehr hoch. "Wir hoffen dennoch, dass der gesunde Menschenverstand siegen wird." Russland und China haben nach seinen Angaben einen Plan zur Entschärfung der Nordkorea-Krise ausgearbeitet. Dieser sehe vor, dass Nordkorea auf weitere Raketentests verzichte und die USA und Südkorea ihre Großmanöver einstellten.

Einen Aufruf von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Mäßigung bei der Wortwahl schlug am Freitag bereits Trump aus. "Lasst sie für Deutschland sprechen", sagte er. "Sie ist eine sehr gute Freundin von mir. Möglicherweise hat sie sich auf Deutschland bezogen. Sie hat sich sicherlich nicht auf die Vereinigten Staaten bezogen", sagte Trump.

Merkel hatte am Freitag in Berlin gesagt, sie halte eine Eskalation der Sprache für falsch. "Ich sehe auch keine militärische Lösung dieses Konflikts." Damit dürfte sie sich zumindest auch auf die Aussagen Trumps bezogen haben, der Nordkorea mit "Feuer und Wut" gedroht hatte.

Schulz will Deal mit Nordkorea

Auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat US-Präsident Donald Trump eine Mitverantwortung für die Eskalation des Nordkorea-Konfliktes gegeben. "Jeder Tropfen Öl, der beim Thema Nordkorea ins Feuer gegossen wird, ist zu viel", sagte von der Leyen den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland mit Blick auf die Äußerungen des US-Staatschefs. "Präsident Trump hätte besser geschwiegen".

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz brachte eine diplomatische Lösung nach dem Vorbild des Atomdeals mit Iran ins Gespräch. "Vielleicht kann man mit einer vergleichbaren Vorgehensweise die nukleare Rüstungsbegrenzung in Nordkorea erreichen", sagte der Parteichef der Sozialdemokraten. "Ich glaube, es ist die Stunde der Diplomatie, um zu vermeiden, dass es zu weiterer militärischer Eskalation kommt." Alle Vorschläge dazu von Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats müssten geprüft werden, sagte Schulz.

US-Experten zum Nordkorea-Konflikt

Srinivasan Sitaraman, Politikwissenschaftler an der Clark University in Worcester, Massachusetts: Trotz der Bemühungen von Außenminister Rex Tillerson, Trumps Drohung mit "Feuer und Zorn" herunterzuspielen, "wirkt es so, als ob Herr Trump entweder absichtlich oder versehentlich die atomare VernichtungNordkoreas angedroht hat. Eine der Konsequenzen dieses Wortgefechts und der damit zusammenhängenden Eskalationshaltungen ist, dass es für die Vereinigten Staaten und Nordkorea sehr schwierig wäre, einen Rückzieher zu machen, nachdem sie sich rasch gegenseitig an den Rand des Abgrunds gedrängt haben. Trotz dieser Eskalation glaube ich, dass die Wahrscheinlichkeit einer nuklearen Auseinandersetzung, wenngleich höher als normalerweise, noch unter der Schwelle ist, über der es tatsächlich dazu kommen könnte. Es ist absolut notwendig, Wege zu finden, um Nordkorea an den Verhandlungstisch zu bringen und mit ihnen ins Gespräch zu treten, um die Wolke eines Atomkriegs zu vertreiben, die über der Welt hängt. Die Nordkoreaner an den Verhandlungstisch zu bringen ist nichts, das kurzfristig erreicht werden kann, aber die sechs Parteien (USA, Nordkorea, Südkorea, Japan, China und Russland) und der UN-Sicherheitsrat müssen darauf hinarbeiten, die Grundlagen für dieses Ziel zu schaffen."

Tony Talbott, der amtierende Geschäftsführer des Menschenrechtszentrums an der Universität von Dayton in Ohio: "Beide Staatschefs sprechen in erster Linie zu ihrem Publikum im Inland. Trump will oder muss stark erscheinen, um seinem Image und seiner vorherigen Rhetorik gerecht zu werden. Kim muss die Illusion erhalten, der einzige mögliche Retter seines Landes und Volkes zu sein - auf einer Insel der Tugend inmitten eines Meeres voller brutaler Feinde. Durch Chinas und Russlands Einverständnis für die Sanktionen (des UN-Sicherheitsrats) sieht und fühlt sich Kim allein und wird seine lautstarke Rhetorik fortsetzen. Sich in dieses Theater einzubringen, die Intensität (des Streits) und die Drohungen in den Reaktionen zu eskalieren, wird (den USA) zum Nachteil gereichen und Kim beim Erhalt der Kontrolle über das Regime in die Hände spielen."

Raymond Kuo, Politikwissenschaftler an der Fordham University in New York: Es gibt "keine guten militärischen Optionen, die nicht den Tod von Tausenden Menschen am ersten Tag als Ergebnis hätten, und selbst dann könnten sie die (militärische) Fähigkeit Nordkoreas nicht unbedingt zerstören". Die Welt "wird am Ende auf gegenseitig zugesicherte Zerstörung vertrauen müssen, bei der Atomwaffen abschrecken und keiner in einen Nuklearkrieg zieht. Doch das wird auch eine große Instabilität bei der konventionellen und unkonventionellen Kriegsführung schaffen. Ironischerweise könnte es Trump sein, der eskaliert und Krieg auslöst."

Margaret E. Kosal, Direktorin des Sam-Nunn-Sicherheitsprogramms am Georgia Institute of Technology in Atlanta: Könnte Nordkorea wirklich Guam angreifen? "Wahrscheinlich nein. Niemand außer einer kleinen Anzahl von Personen in der DVRK (Demokratische Volksrepublik Korea, der offizielle Name des Nordens) kann das mit Sicherheit wissen. Guam ist eine nicht glaubwürdige Drohung; Seoul und Japan ist eine glaubwürdige Drohung."

Sie nannte Trumps Kommentare auf Twitter "unverantwortlich. Es hilft den USA und unseren Verbündeten in keiner Weise. Es verstärkt die Instabilität. Unsere Diplomaten müssen gestärkt werden, um ihre Aufgaben zu erfüllen."

Tyler White, Assistenzprofessor der Politikwissenschaft an der University of Nebraska-Lincoln: "Trumps Aussagen scheinen Kims Sprache widerzuspiegeln. Versucht er, zu Kim in Worten zu sprechen, die dieser versteht? Ist es einfach die Art, wie Trump spricht? Versucht Trump, unberechenbar zu sein und dadurch Chinas Rechnung zu ändern und die Kosten der Unterstützung für Kim zu erhöhen? Es ist, offen gestanden, schwer zu sagen. Aber der Rest des Nationale-Sicherheits-Establishments scheint Trumps Rhetorik heute (Mittwoch) ein bisschen zurückzunehmen.

Die Hoffnung ist, dass Kim sich gezwungen fühlt, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Eine mögliche Art, dies zu tun, ist, ihn denken zu lassen, dass die USA sich nicht mehr einschränken, was sie tun könnten und was nicht. Das bringt natürlich die Gefahr mit sich, dass er einen Präventivschlag durchführt. Aber es scheint mir klar zu sein, dass Kims Atomprogramm ein Mittel ist, sein Regime an der Macht zu halten und eine nukleare Auseinandersetzung mit den USA wäre ein existenzielles Problem für ihn. Daher bezweifle ich, dass Kim zu einem Erstschlag bereit wäre. Wenn das auch Trumps Einschätzung ist, versucht er möglicherweise einfach, bei Kim Unsicherheit hervorzurufen und ihn hoffentlich zu Verhandlungen zu bringen."

(Quelle: ap)

Quelle: dpa, afp, reuters, ap